Die Troika am Pranger
Eine Dokumentation von Árpád Bondy und Harald Schumann analysiert Versäumnisse im Zuge von Europas bisheriger Sparpolitik, die zur heutigen Misere in Griechenland geführt haben.
Mit dem Regierungswechsel in Griechenland ist eine Institution in den Fokus gerückt, die in keinem EU-Vertrag jemals vorgesehen war: Die Troika. Über 500 Milliarden Euro haben die Eurostaaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) den Krisenländern Griechenland, Irland, Portugal und Zypern geliehen, um sie zahlungsfähig zu halten. Im Gegenzug übertrugen die Kreditgeber nicht gewählten Beamten aus den drei Institutionen IWF, Europäische Zentralbank und Europäische Kommission – der Troika – eine enorme Macht.
Ohne jede öffentliche Kontrolle wurde den Regierungen durch die Troika eine Politik aufgezwungen, die das soziale Gefüge bedroht und die Demokratie ausser Kraft setzt. Einsparungen in verheerendem Ausmass wurden eingefordert, meist ohne positive Auswirkungen auf die Sparpolitik. «Wer Geld hat, lebt, wer kein Geld hat, stirbt», sagt der Arzt Georgios Vichas. Er leitet eine Freiwilligen-Klinik in Athen, um der Bevölkerung kostenlose Behandlungen zu ermöglichen. Eine Begrenzung der Ausgaben im Gesundheitswesen hat dazu geführt, dass rund ein Viertel der Bevölkerung nicht mehr krankenversichert ist und insgesamt mehr als 200 Kliniken schliessen mussten. Genauso absurd wie die Gesundheitspolitik ist die Mindestlohnpolitik, welche die Troika den verschuldeten Ländern abverlangt. Die Armen werden ärmer und die Reichen reicher. Harald Schumann fordert konsequente Transparenz und Verantwortung für ein soziales Europa. Dafür nimmt er seine Zuschauer mit auf eine packende Recherchereise. (red)