Die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) wurde vergangenen Frühling ins Leben gerufen, seither ist sie verschiedentlich in Plenarsitzungen und Arbeitsgruppen zusammengetreten. Dabei ging es nicht zuletzt um die heikle Frage der Subventionen. Ein erster Bericht der EMEK ist im Sommer 2014 zu erwarten. Um das Thema in seiner ganzen Breite zu beleuchten, kam es am 29. März zu einem Treffen zwischen dem Kommissionspräsidenten, Professor Otfried Jarren, der Kommissionssekretärin, Dr. Martina Leonarz, und mehreren Vertretern der Tessiner Medien, namentlich Maurizio Canetta, dem neuen Direktor der RSI, Giacomo Salvioni, Präsident des Tessiner Verlegerverbandes Stampa Svizzera, Rocco Salvioni, CEO der Regiopress-Gruppe, sowie Marcello Foa, Direktor der Timedia-Gruppe. Eingeladen hatte Barbara Bassi, die Tessiner Vertreterin in der Kommission und politische Sekretärin von syndicom.

Subventionen bröckeln weg

Das Gespräch kam ohne Umschweife zum zentralen Thema: Soll man Medienunternehmen mit Subventionen unter die Arme greifen oder nicht? Bereits heute gibt es indirekte Fördermittel wie den reduzierten Mehrwertsteuersatz für Zeitungen (2,5% anstatt 8%), vor allem aber den Beitrag an die Post für die Auslieferung der Printmedien. Diese Fördermittel werden aufgrund klarer Kriterien zugesprochen; nicht alle Zeitungstitel haben ein Anrecht. Gegenwärtig erhält die Schweizer Regionalpresse Beiträge im Gesamtumfang von 30 Millionen und die Verbandspresse 20 Millionen Franken. Doch jetzt hat die Post die Versandkosten erhöht – weil die aktuellen Subventionen ungenügend seien. Diese Begründung kann allerdings nicht nachgeprüft werden, da keinerlei Zahlen veröffentlicht werden.

Neue Modelle gibt es nicht

Aber sind solche Mechanismen überhaupt noch zeitgemäss? Vielleicht muss man über ganz neue Fördermodelle nachdenken? Die Tessiner Verleger finden, dass die indirekte Presseförderung erhalten bleiben muss und dass es genügend weitere Probleme gibt, die einer Lösung harren. Zum Beispiel die Zustellzeiten. Die heutigen Zustelltouren führen dazu, dass die Zeitungen immer häufiger erst im Lauf des Morgens und sogar nach dem Mittag ausgeliefert werden. Dadurch verlieren sie nur noch weiter an Aktualität gegenüber der elektronischen Konkurrenz und den Abendblättern.

Vielleicht entsteht in Zukunft die Möglichkeit einer gegenseitigen Unterstützung auf lokaler Ebene auf der Grundlage gemeinsamer Interessen, vielleicht durch Kooperationen im technischen Bereich, die direkt vom Bund finanziert werden könnten?

Die Aussprache vom 29. April war jedenfalls ein erster Schritt zu einem Dialog zwischen Kommission und Tessin über die heiklen Themen rund um Medien und Service public. Wir bleiben dran, wie man so schön sagt.