Das Theater rund um die Abstimmung über die eigentlich technische Revision des Radio- und Fernsehgesetzes RTVG ist über die Bühne. Der Wechsel zur geräteunabhängigen Haushaltsabgabe ist, wenn auch knapp, geschafft. Manager, die gerne eine kämpferische Sprache pflegen, reden von einer geschlagenen Schlacht mit offenem Kriegsausgang.

Das Bild mag übertrieben tönen, die Kernaussage aber stimmt. Denn diejenigen politischen Kräfte, die mit dem Referendum eine teure Abstimmung erzwungen hatten, werden auch nach diesem Entscheid nicht ruhen. Ihre Mission geht weiter, da sie es auf den Abbau im Service public insgesamt und in der SRG im Besonderen abgesehen haben.

Anlass genug, sich auch aus gewerkschaftlicher Sicht wieder vertieft damit auseinanderzusetzen, welchen Service public wir in den Medien wollen und was wir von der SRG erwarten. Klar ist, dass die Medien eine soziale, kulturelle und politische Rolle spielen und dass der Programm­auftrag an die SRG für die Schweiz weiterhin bedeutend ist: Sie soll durch Informationen einen Beitrag zur freien Meinungsbildung leisten, zu kultureller Entwicklung, Bildung und Unterhaltung. Dabei soll das Verständnis, der Zusammenhalt, der Austausch unter den Landesteilen und den gesellschaftlichen Gruppierungen gefördert werden.

Viele private Medien tragen zwar auch zum medialen Service public bei. Im Unterschied zu den allermeisten privaten Verlagen und Sendern arbeitet die SRG jedoch nicht unter Gewinnvorgaben. Das lässt sie anders funktionieren. Sie bleibt unabhängig; das heisst, sie darf bei der Programmgestaltung vieles, sie soll aber anders sein als kommerzielle Medien und damit für das Gemeinwohl mehr bieten. Daran wird sie gemessen, und darüber soll sie Rechenschaft abgeben.

Stephanie Vonarburg, Zentralsekretärin Branche Presse und elektronische  Medien