Interview Sonja Wiesmann

«Der Schliessungsprozess verlief sehr einseitig.»

 

Die Gemeindepräsidentin der Thurgauer Gemeinde Wigoltingen, Sonja Wiesmann, kämpfte bis zuletzt für den Erhalt der örtlichen Poststelle. Im Sommer 2016 musste sie sich geschlagen geben. Den Schliessungsprozess hat die Gemeindepräsidentin als sehr einseitig empfunden, an einer einvernehmlichen Lösung sei die Post nie wirklich interessiert gewesen.

syndicom: Welche Nachteile mussten die Wohnbevölkerung und das Gewerbe seit der Schliessung der Poststelle in Wigoltingen (TG) im Sommer 2016 in Kauf nehmen?

Sonja Wiesmann: Der Gemeinde Wigoltingen standen eine Reihe von Leistungen von heute auf morgen nicht mehr zur Verfügung. Am meisten schmerzt, dass ohne Poststelle keine Bareinzahlungen mehr getätigt werden können: die neu eröffnete Postagentur im Volg-Laden ist dazu nicht befähigt. Gerade für unsere Gemeinde ist das ein herber Verlust, denn die Bewohner der grossen Alterssiedlung in Wigoltingen nutzten diese Dienstleistung sehr rege. Auch das Gewerbe erfährt Nachteile: So können Massensendungen nur gegen einen massiven Aufpreis in der Postagentur aufgegeben werden. Das Gewerbe ist also gezwungen, dafür in die Nachbargemeinde zu fahren. Ein Gewerbetreibender hat mir die Umstände geschildert: Da sein Lernender keinen Fahrausweis hat, muss der Lehrmeister diese Aufgabe nun selbst übernehmen, was sehr zeitraubend ist.

Wie lief der Schliessungsprozess der Poststelle ab und wie haben Sie diesen als Gemeindevertreterin erlebt?

Wiesmann: Wir wurden vor quasi unveränderliche Tatsachen gestellt. Obwohl der Gesetzgeber der Schweizerischen Post AG explizit vorschreibt, eine einvernehmliche Lösung mit der Gemeinde anzustreben, ist der Vorgang sehr einseitig. Die Post hatte die Lösung – eine Postagentur in einem Dorfladen – schon beim ersten Gespräch in der Mappe. Von einvernehmlich kann keine Rede sein, denn ein echter Dialog hat nie stattgefunden. Wir haben der Post dargelegt, weshalb die vorgeschlagene Alternative für Wigoltingen nicht praktikabel ist. Darauf ging die Post kaum ein. Stattdessen versuchte sie das Ganze auszusitzen und setzte die Gespräche aus, um zirka ein Jahr später wieder dieselbe Lösung vorzuschlagen. Aber wir blieben standhaft. Daraufhin fällte die Post einseitig den Entscheid, die Poststelle in Wigoltingen zu schliessen. Uns blieb nur noch der rechtliche Weg und so legten wir bei der zuständigen PostCom Rekurs ein. Obwohl es bekannt ist, dass deren Entscheide selten zu Gunsten der Gemeinden ausfallen. Immerhin zögerte unser Widerstand die Schliessung etwas hinaus. Der ganze Prozess und besonders die Kommunikation der Post waren für mich als Gemeindepräsidentin sehr unbefriedigend, ernst genommen fühlte ich mich nicht.

Welche Möglichkeiten bieten sich einer Gemeinde, sich gegen eine Schliessung zu wehren?

Wiesmann: Wenn die Post bei der Gemeinde anklopft, ist der Schliessungsentscheid schon gefallen. Wir haben viele Stunden investiert: Zahlen erhoben, recherchiert, die Gewohnheiten der Wigoltinger in Bezug auf die Postdienste studiert, usw. Wir konnten die Notwendigkeit einer Poststelle in Wigoltingen aufzeigen – aber leider konnten wir damit die Post nicht überzeugen. Sie argumentierte ausschliesslich mit wirtschaftlichen Kriterien. Dann bleiben nur die rechtlichen Mittel, ein Rekurs gegen den Schliessungsentscheid bei der PostCom. Mit bekanntem Ausgang…

Sehen Sie andere Möglichkeiten, auf den Schliessungsprozess Einfluss zu nehmen?

Wiesmann: Vor allem auf politischer Ebene. Wigoltingen erhielt vorzügliche Unterstützung und Rückendeckung durch den Thurgauer Volkswirtschaftsdirektor und den zuständigen Amtsleiter. Doch die Post versteckt sich hinter ihrem von der Politik vorgegebenen Auftrag. Und genau dieser muss zwingend überprüft werden. Wir müssen uns die Frage stellen: Was ist uns die postalische Grundversorgung, der Service public, wert? Muss die Post zwingend in allen Unternehmensbereichen schwarze Zahlen schreiben? Knackpunkt für uns Gemeinden im ländlichen Raum ist sicherlich, dass die Leistung «Bareinzahlung», die keine Agentur anbieten kann, erreichbar bleibt. Die gesetzlichen Vorgaben in diesem Bereich müssen zwingend enger gefasst werden. Wenn sich dafür in Bundesbern keine Mehrheiten finden, verwandelt sich die Schweiz sehr bald in eine postalische Wüste.

Wie sollen sich andere Gemeindepräsidenten verhalten, was würden Sie ihnen raten? 

Wiesmann: Die aktuelle Situation ist weder für die betroffenen Gemeinden, noch für die Post angenehm. Meine Kolleginnen und Kollegen Gemeindepräsidenten sollten sich so engagieren, dass sich die Politik bewegt. Wenn sich Wigoltingen wehrt, dann interessiert das niemanden. Wenn sich aber viele Gemeinden gemeinsam wehren – beispielsweise über den Gemeindeverband – dann können dies weder die Politik noch die Post ignorieren. Dies aber muss frühzeitig geschehen: Denn sobald die Post bei einer Gemeinde vorstellig wird, ist es zu spät. Man muss also frühzeitig politisch Einfluss nehmen und sich vehement wehren.

12.01.17 / Matthias Loosli

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